Aktuelles
15.01.2014
Bayerisches Kabinett billigt Vorschläge zur Beschleunigung des Breitbandausbaus
Kommunen sollen noch stärker unterstützt werden
Das bayerische Kabinett hat die Vorschläge zur Beschleunigung des Breitbandausbaus in Bayern gebilligt. Wie der niederbayerische Staatssekretär Bernd Sibler mitteilt, wurden die Vorschläge, die von Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder unterbreitet worden sind, auf der heutigen Ministerratstagung verabschiedet. „Mit diesen Vorschlägen können wir die Kommunen vor Ort noch besser unterstützen.
Gerade bei höheren Fördersummen soll es künftig schneller und einfacher gehen. Ebenso sollen die Fördermittel kräftig auf insgesamt 1,5 Milliarden Euro angehoben werden. Schnelles Internet ist gerade für ländliche Kommunen wichtig, um Familien und Betriebe dort halten zu können oder neue dazu zu gewinnen“, erläutert Staatssekretär Bernd Sibler die Vorschläge. Darüber hinaus soll jeder Landkreis einen Breitbandmanager erhalten, der die Kommunen beraten wird. Außerdem soll ein Breitbandpaket zwischen dem Freistaat Bayern und Telekommunikationsunternehmen abgeschlossen werden. „Besonders der ländliche Raum ist in seiner wirtschaftlichen Entwicklung von einer guten und schnellen Breitbandversorgung abhängig. Umso wichtiger ist es, Förderverfahren so einfach wie möglich zu gestalten und Kommunen bei der Beratung bestmöglich unter die Arme zu greifen“, bewertet Bernd Sibler die Vorschläge.
Mit der Breitbandförderung von 2008-2011 wurden bereits etwa 1.300 bayerische Gemeinden bei ihren Breitbandinvestitionen mit staatlichen Fördergeldern in Höhe von 108 Millionen Euro unterstützt. 99 Prozent der bayerischen Haushalte konnten mit einem Breitbandanschluss versorgt werden. Jedoch verfügen nur circa vierzig Prozent der Haushalte über Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s. Um mehr Unternehmen und Haushalte mit hochbitratigen Breitbandanschlüssen zu versorgen, wurde bereits im vergangenen Jahr ein neues, breit angelegtes Förderprogramm gestartet. Damit soll die Spitzenposition des IT- und Wirtschaftsstandorts Bayerns auf dem Weg ins digitale Zeitalter verteidigt werden. Auf Initiative der CSU-Fraktion wurden die Mittel für dieses bayernweite Förderprogramm für Hochgeschwindigkeitsinternetanschlüsse deutlich aufgestockt. „Kein Bundesland hat ein kraftvolleres Programm, um sich für die digitale Zukunft zu rüsten. Ziel ist es, mit großen Schritten einen flächendeckenden Breitbandausbau voranzutreiben, um allen Bürgerinnen und Bürgern – in Großstädten wie auch im ländlichen Raum – die Nutzung des schnellen Internets und die Teilhabe an der digitalen Welt zu ermöglichen“, so Sibler.
Da seitens der Europäischen Kommission strenge Vorgaben auf der Grundlage des europäischen Beihilferechts und den daraus abgeleiteten europäischen Breitbandlinien einzuhalten sind, wurde der Heimatminister beauftragt, eine überarbeitete Breitbandrichtlinie bei der EU-Kommission zur Billigung anzumelden.
Mit der Breitbandförderung von 2008-2011 wurden bereits etwa 1.300 bayerische Gemeinden bei ihren Breitbandinvestitionen mit staatlichen Fördergeldern in Höhe von 108 Millionen Euro unterstützt. 99 Prozent der bayerischen Haushalte konnten mit einem Breitbandanschluss versorgt werden. Jedoch verfügen nur circa vierzig Prozent der Haushalte über Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s. Um mehr Unternehmen und Haushalte mit hochbitratigen Breitbandanschlüssen zu versorgen, wurde bereits im vergangenen Jahr ein neues, breit angelegtes Förderprogramm gestartet. Damit soll die Spitzenposition des IT- und Wirtschaftsstandorts Bayerns auf dem Weg ins digitale Zeitalter verteidigt werden. Auf Initiative der CSU-Fraktion wurden die Mittel für dieses bayernweite Förderprogramm für Hochgeschwindigkeitsinternetanschlüsse deutlich aufgestockt. „Kein Bundesland hat ein kraftvolleres Programm, um sich für die digitale Zukunft zu rüsten. Ziel ist es, mit großen Schritten einen flächendeckenden Breitbandausbau voranzutreiben, um allen Bürgerinnen und Bürgern – in Großstädten wie auch im ländlichen Raum – die Nutzung des schnellen Internets und die Teilhabe an der digitalen Welt zu ermöglichen“, so Sibler.
Da seitens der Europäischen Kommission strenge Vorgaben auf der Grundlage des europäischen Beihilferechts und den daraus abgeleiteten europäischen Breitbandlinien einzuhalten sind, wurde der Heimatminister beauftragt, eine überarbeitete Breitbandrichtlinie bei der EU-Kommission zur Billigung anzumelden.
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